Pfullendorfer Stadtnachrichten

Herzlich Willkommen in Pfullendorf

Datenschutzerklärung

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Die Stadt Pfullendorf, Kirchplatz 1, 88630 Pfullendorf ist Verantwortlicher im Sinne der EU-Datenschutzgrundverordnung („DSGVO“) für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Die Stadt Pfullendorf hat ihren Sitz in Pfullendorf in Baden-Württemberg.

1. Zweck der Erhebung personenbezogenen Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit.a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich sind, dient Artikel 6 Absatz 1 lit.b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, denen unser Unternehmen unterliegt, dient Artikel 6 Absatz 1 lit.c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Artikel 6 Absatz 1 lit.d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Dient die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Artikel 6 Absatz 1 lit.f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Das berechtige Interesse unseres Unternehmens liegt in der Durchführung unserer Geschäftstätigkeit.

2. Nutzung der Website

2.1 Erhebung personenbezogener Daten bei Aufruf der Website

Wenn Sie unsere Website aufrufen, überträgt Ihr Browser technisch bedingt bestimmte Daten an unseren Webserver, um Ihnen die von Ihnen aufgerufenen Informationen zur Verfügung zu stellen. Um Ihnen den Besuch der Website zu ermöglichen, werden dabei folgende Daten erhoben, kurzfristig gespeichert und verwendet:

  • IP-Adresse
  • Name der Website
  • Datei
  • Datum
  • Domainname des Internet-Providers
  • Betriebssystem und dessen Zugriffsstatus / HTTP-Statuscode
  • Übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser, Sprache und Version der Browsersoftware
  • Referrer-URL

Darüber hinaus speichern wir zur Wahrung unserer berechtigten Interessen diese Daten für eine begrenzte Zeit, um im Falle unzulässiger Zugriffe bzw. Zugriffsversuche auf hiesige Server, eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen (Art. 6(1)(f) Datenschutz-Grundverordnung).

2.2 Einsatz von Cookies

2.2.1 Was Cookies sind

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

2.2.2 Session Cookies

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

2.2.3 Statistiken: Google Analytics

Zudem benutzt unsere Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch die Cookies erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht jede Funktion dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Detaillierte Informationen zu Google Analytics finden Sie unter www.google.com/analytics/de-DE/tos.html.

Der Erhebung und Nutzung Ihrer IP-Adresse durch Google Analytics können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Die Teilnahme an zeitweise auf unserer Website durchgeführten Nutzerumfragen ist freiwillig. Für die Durchführung der Nutzerumfragen verwenden wir funktionsbezogene Cookies. Die bei der Nutzerumfrage erhobenen technischen Informationen entsprechen denen bei Aufruf der Website (s. oben). Ihre Antworten innerhalb der Nutzerumfrage werden nicht mit Ihren personenbezogenen Daten, wie beispielsweise Ihrer IP-Adresse, verbunden

2.2.4 Sonstige Cookies

Sofern Sie zum ersten Mal unsere Website besuchen, erscheint auf unserer Website ein Banner, in welchem wir Sie auf die Verwendung von Cookies und unserer Datenschutzerklärung aufmerksam machen. Wenn Sie nähere Informationen hierzu ansehen wollen, dann klicken Sie auf den Button Datenschutzerklärung. Dort erhalten sie Informationen zur Verwendung, Speicherung, Verarbeitung und Löschung/Vermeidung von Cookies. Danach, oder wenn Sie dieses Cookie zuvor aktiv löschen, wird das Banner beim nächsten Besuch unserer Website wieder eingeblendet, um Ihre Einwilligung erneut einzuholen.

2.2.5 Wie Sie die Nutzung von Cookies verhindern

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

2.2.6 Nutzung von Kontaktformularen

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert.

2.2.7 Nutzung des Newsletters

Für die Zusendung eines Newsletters erheben und verwenden wir auf der Grundlage der von Ihnen zuvor erteilten Einwilligung die von Ihnen bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse (Art. 6(1)(a) Datenschutz-Grundverordnung).

Für eine Personalisierung des Newsletters haben Sie zudem die Möglichkeit, uns bei der Anmeldung freiwillig folgende weitere Informationen mitzuteilen:

  • Vor- und Nachname
  • Titel
  • E-Mail Adresse
  • IP-Adresse
  • Datum

Für die Anmeldung zum Newsletter verwenden wir das sog. Double-Opt-In-Verfahren. Dabei senden wir Ihnen nach der Anmeldung auf der Website an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine Nachricht, in der wir Sie um Bestätigung Ihrer Anmeldung bitten. Sofern Sie Ihre Anmeldung nicht bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht. Ihre Anmeldung und Bestätigung protokollieren wir jeweils, um einen Missbrauch Ihrer personenbezogenen Daten zu verhindern. Dabei speichern wir die bei Ihrer Anmeldung verwendeten IP-Adressen, die Zeitpunkte Ihrer Anmeldung und Bestätigung und unserer Anmeldebenachrichtigungen sowie den Text Ihrer Anmeldung und Bestätigung.

Von Ihnen erteilte Einwilligungen in die Zusendung des Newsletters können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Ihren Widerruf können Sie durch Bestätigung der hierfür in jedem Newsletter vorgesehenen Link oder gegenüber den unten genannten Ansprechpartnern erklären.

2.2.8 Externe Dienste und Inhalte auf unserer Website

Wir binden externe Dienste oder Inhalte auf unserer Website ein. Wenn Sie einen solchen Dienst verwenden oder wenn Ihnen Inhalte Dritter angezeigt werden, werden technisch bedingt Kommunikationsdaten zwischen Ihnen und dem jeweiligen Anbieter ausgetauscht.

Darüber hinaus kann es sein, dass der Anbieter der jeweiligen Dienste oder Inhalte Ihre Daten für weitere, eigene Zwecke verarbeitet. Dienste oder Inhalte von Anbietern, die bekanntermaßen Daten für eigene Zwecke verarbeiten, haben wir nach bestem Wissen und Gewissen so konfiguriert, dass entweder eine Kommunikation für andere Zwecke als zur Darstellung der Inhalte bzw. Dienste auf unserer Website unterbleibt, oder eine Kommunikation erst dann stattfindet, wenn Sie sich aktiv dazu entscheiden, den Dienst zu verwenden.

Weitere Informationen über Zweck und Umfang der Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten entnehmen Sie daher bitte den Datenschutzhinweisen der jeweils datenschutzrechtlich verantwortlichen Anbieter der von uns eingebundenen Dienste bzw. Inhalte:

  • Google Maps
  • Facebook
  • Youtube
  • Weitere Dienste finden Sie auf unserer Seite (Kooperationspartner)

3. Weitergabe von Daten zur Verarbeitung in unserem Auftrag

Zur Verarbeitung Ihrer Daten setzen wir zum Teil spezialisierte Dienstleister ein. Unsere Dienstleister werden von uns sorgfältig ausgewählt und regelmäßig kontrolliert. Sie verarbeiten personenbezogene Daten nur in unserem Auftrag und strikt nach unseren Weisungen auf der Grundlage entsprechender Verträge über eine Auftragsverarbeitung.

4. Sicherheit

Wir setzen verschiedene Sicherheitsmaßnahmen wie Verschlüsselungs- und Authentifizierungswerkzeuge nach dem aktuellen Stand der Technik ein, um die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit Ihrer Daten zu schützen und aufrechtzuerhalten.

5. Die folgenden Rechte stehen Ihnen aufgrund der anwendbaren Datenschutzgesetze zur Verfügung:

5.1 Recht auf Auskunft

Sie können von uns jederzeit Informationen über Ihre Daten, die wir über Sie halten, verlangen. Diese Auskunft betrifft unter anderem die von uns verarbeiteten Datenkategorien, für welche Zwecke wir diese verarbeiten, die Herkunft der Daten, falls wir diese nicht direkt von Ihnen erhoben haben, und gegebenenfalls die Empfänger, an die wir Ihre Daten übermittelt haben. Sie können von uns eine kostenlose Kopie Ihrer Daten erhalten. Sollten Sie Interesse an weiteren Kopien haben, behalten wir uns das Recht vor, Ihnen die weiteren Kopien in Rechnung zu stellen.

5.2 Recht auf Berichtigung

Sie können von uns die Berichtigung Ihrer Daten fordern. Wir werden angemessene Maßnahmen unternehmen, um Ihre Daten, die wir über Sie halten und laufend verarbeiten, richtig, vollständig und aktuell zu halten, basierend auf den aktuellsten uns zur Verfügung stehenden Informationen.

5.3 Löschung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

Sie können von uns die Löschung Ihrer Daten verlangen, sofern hierfür die rechtlichen Voraussetzungen vorliegen. Dies kann gemäß Art. 17 DSGVO etwa dann der Fall sein, wenn:

  • die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht länger erforderlich sind;
  • Sie Ihre Einwilligung, die Grundlage der Datenverarbeitung ist, widerrufen und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung fehlt;
  • Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einlegen und keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vorliegen, oder Sie gegen die Datenverarbeitung zu Zwecken der Direktwerbung widersprechen;
  • die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden;
  • die Verarbeitung nicht notwendig ist, um die Einhaltung einer gesetzlichen Verpflichtung, die von uns die Verarbeitung Ihrer Daten erfordert, sicherzustellen; insbesondere im Hinblick auf gesetzliche Aufbewahrungsfristen; um Rechtsansprüche geltend zu machen, auszuüben oder zu verteidigen

5.4 Recht auf Widerspruch gegen eine Verarbeitung

Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten aus Gründen jederzeit widersprechen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, sofern die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung oder auf unseren berechtigten Interessen oder denen eines Dritten beruht. In diesem Fall werden wir Ihre Daten nicht länger verarbeiten. Letzteres gilt nicht, sofern wir zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen können, die Ihre Interessen überwiegen oder wir Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen.

5.5 Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie können von uns die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, falls:

  • Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten und zwar für den Zeitraum, den wir benötigen, um die Richtigkeit der Daten zu überprüfen;
  • die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung Ihrer Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung verlangen;
  • wir Ihre Daten nicht länger benötigen, Sie diese aber benötigen, um Rechtsansprüche geltend zu machen, auszuüben oder zu verteidigen;
  • Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe Ihre überwiegen.

5.6 Recht auf Datenübertragbarkeit

Auf Ihren Antrag hin werden wir Ihre Daten – soweit dies technisch möglich ist – an einen anderen Verantwortlichen übertragen. Dieses Recht steht Ihnen allerdings nur zu, sofern die Datenverarbeitung auf Ihrer Einwilligung beruht oder erforderlich ist, um einen Vertrag durchzuführen. Anstatt eine Kopie Ihrer Daten zu erhalten, können Sie uns auch bitten, dass wir die Daten direkt an einen anderen, von Ihnen konkretisierten Verantwortlichen übermitteln.

Von Ihnen erteilte Einwilligungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Nähere Informationen hierzu finden Sie in den jeweiligen Abschnitten oben, wo eine Datenverarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung beschrieben wird.

Falls Sie von Ihren Rechten Gebrauch machen möchten, richten Sie bitte Ihr Anliegen an den unten genannten Ansprechpartner.

6. Kontakt


Für Ihre Anliegen zum Datenschutz verwenden Sie bitte unser Kontaktformular oder kontaktieren Sie unseren Datenschutzbeauftragten unter folgender Adresse:

Stadt Pfullendorf
Kirchplatz 1
88630 Pfullendorf
07552 251422
datenschutz@stadt-pfullendorf.de

Die zuständige Aufsichtsbehörde ist der
Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Königstraße 10 a
70173 Stuttgart
0711/615541-0
poststelle@lfdi.bwl.de

Social Media-Nutzungskonzept mit Datenschutzfolgeabschätzung

Präambel

Soziale Netzwerke wie Facebook, YouTube, Instagram und ähnliche gehören neben den langjährig genutzten Kommunikationskanälen Zeitung, Telefon, E‐Mail und Fax für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich zu ihrem Alltag.
Die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten haben sich in den vergangenen anderthalb Jahrzehnten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht mehr ausschließlich eindimensional von wenigen Sendern zu vielen Empfängern (One‐to‐Many-Kommunikation), sondern ist vielmehr ein mehrdimensionaler Kommunikationsweg, bei dem die Nutzer einerseits selbst bestimmen, von wem sie Informationen erhalten möchten und diese andererseits auch gleichzeitig in verschiedenen Kanälen diskutieren und teilen können. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich Many‐to‐Many‐Kommunikatioon). Dadurch verschwimmen auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern. Prinzipiell kann heute jeder etwas im Internet veröffentlichen. Die sozialen Netzwerke sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung. In Deutschland sind bereits Millionen Menschen in sozialen Netzwerken aktiv und präsentieren sich dort mit persönlichen Profilen. Ebenso vernetzen sie sich mit anderen Mitgliedern, um zu kommunizieren. Insbesondere jüngere Menschen holen sich ihre Informationen oft nicht mehr aus der Tageszeitung, sondern aus dem Internet und dort vor allem über die sozialen Netzwerke.
Ebenso sind unzählige Unternehmen, Organisationen und Institutionen in sozialen Netzwerken mit Profilen vertreten.
Deshalb gilt auch für öffentliche Verwaltungen: „Social Media bieten die Möglichkeit, die Bevölkerung in maximaler Breite zu erreichen.  Wenn viele Bürger für städtische Themen interessiert werden sollen, dürfen soziale Netzwerke von der öffentlichen Verwaltung nicht mehr außer Acht gelassen werden. Bieten sie der Stadt Pfullendorf doch die Möglichkeit, die Menschen zu informieren und mit ihnen Kontakt aufzunehmen und in einen Dialog zu treten.
Dies ist insbesondere auch dann wichtig, wenn Meldungen der öffentlichen Verwaltung in den sozialen Netzwerken verfälscht oder aus dem Zusammenhang gerissen werden. Mit eigenen Präsenzen in den sozialen Netzwerken kann die Stadt Pfullendorf auf solche Entwicklungen reagieren und diese richtigstellen.

Vorrangige Ziele der Präsenzen der Stadt Pfullendorf in den sozialen Netzwerken sind:
Schnelle Information (insbesondere im Krisenfall), Transparenz, Korrektur von
Falschmeldungen, Kommunikation, Interaktion, Unterhaltung, Integration der Bürger und Personalgewinnung.

Zielgruppe

Zielgruppe aller Präsenzen der Stadt Pfullendorf in den sozialen Netzwerken sind die Bürgerinnen und Bürger der Pfullendorf sowie alle Menschen, die am städtischen Leben in Pfullendorf teilhaben möchten oder sich für dieses interessieren, bspw. Touristen und Gäste der Stadt und der Region.

Das Angebot der Stadt Pfullendorf in den sozialen Netzwerken berücksichtigt diese Tatsache und ist deshalb – um möglichst viele Menschen zu erreichen – auf unterschiedliche Social Media‐Plattformen verteilt.

Die Stadt Pfullendorf informiert über aktuelle Meldungen aus der gesamten Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben. Dazu zählen beispielsweise die Vorstellung neuer Projekte,
Entscheidungen des Gemeinderats, städtische Kultur‐ und Sportveranstaltungen, Bürgerbeteiligungsprojekte oder Servicemeldungen.

Dieser Mix aus unterschiedlichen Themen spiegelt ein repräsentatives Bild der Arbeit und Dienstleistungen der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe wieder.

In welchen sozialen Netzwerken ist die Stadtverwaltung Pfullendorf aktiv?

Soweit nicht anders vermerkt sind für die Inhalte die Stadtmarketingabteilung der Stadt Pfullendorf sowie die Werbeagentur creaktiv werbung, Bad Saulgau verantwortlich.

Facebook:

Aufgrund der hohen Mitgliederzahl des sozialen Netzwerks „Facebook“ ist für die Stadt Pfullendorf eine Präsenz auf dieser Plattform zentral, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
Facebook bietet eine breite Palette an Möglichkeiten, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Des Weiteren eignet sich Facebook als hilfreiches Kommunikationsinstrument in Krisensituationen. Mit Facebook kann sich die Stadt Pfullendorf als moderne Stadt präsentieren.

https://www.facebook.com/meinpfullendorf
https://www.facebook.com/seifenkistenrennen.pfullendorf
https://www.facebook.com/Gruenderwettbewerb.Pfullendorf
https://www.facebook.com/spitalpflege.pfullendorf
(Verantwortlich für den Inhalt: Eigenbetrieb Spitalpflege Pfullendorf)
https://www.facebook.com/noerdlicherbodensee
(Verantwortlich für den Inhalt: Ferienregion Nördlicher Bodensee)

Über das Leitkonto https://www.facebook.com/meinpfullendorf werden auch Informationen der Stadtwerke Pfullendorf bereitgestellt.

Instagram:

Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerken verbreiten. Instagram dient dazu, Pfullendorf von seiner schönsten Seite zu zeigen. Mit entsprechenden Hashtag-Kampagnen kann man gezielt die Stadt bewerben und mit den so gekennzeichneten Fotos zum Beispiel Ausstellungen machen oder auch Communitys aufbauen.

https://www.instagram.com/meinpfullendorf
https://www.instagram.com/stadtbuecherei.pfullendorf
(Verantwortlich für den Inhalt: Stadtbücherei Pfullendorf)
https://www.instagram.com/ferienregionnördlicherbodensee
(Verantwortlich für den Inhalt: Ferienregion Nördlicher Bodensee)

YouTube:

Youtube ist eine Online-Plattform, deren Nutzer Videos hochladen, ansehen und kommentieren können. Auf YouTube ist die Stadtverwaltung Pfullendorf über den Kanal der Ferienregion Nördlicher Bodensee mit ihren Videos präsent.

https://www.youtube.com/channel/UCrb8_jUyS6k5qPcpvt9csHw
(Verantwortlich für den Inhalt: Ferienregion Nördlicher Bodensee)

Google My Business:

Über Google My Business verwaltet die Stadtverwaltung Pfullendorf die Einträge der Stadtverwaltung und ihrer Einrichtungen in der Suchmaschine „Google“.

Blubbr:

Bei Blubbr handelt es sich um eine Plattform des Landkreises Sigmaringen auf der Personen Blogbeiträge einstellen können. Betrieben wird Blubbr vom Stadtmarketing in Kooperation mit der Werbeagentur creaktiv werbung. Die Stadtverwaltung Pfullendorf hat ein Benutzerkonto, mit dem auch Beiträge veröffentlicht werden. Jeder Bericht der eingestellt wird, wird von creaktiv werbung geprüft und freigegeben. Die Stadt Pfullendorf ist für die Unterseite (Pfullendorf blubbrt) verantwortlich. Für jeden Bericht, der Personen beinhaltet wird im Vorfeld eine Erlaubnis bzw. Einverständniserklärung angefordert.

Netiquette:

Der Stadt Pfullendorf ist ein fairer und verantwortungsvoller Umgang miteinander sehr wichtig. Deshalb werden alle beleidigenden, diffamierenden, anstößigen und rassistischen Kommentare in den Social‐Media‐Angeboten der Stadt Pfullendorf gelöscht.

Alternative Informationsangebote

Um Informationen der Stadtverwaltung Pfullendorf zu erhalten oder mit ihr in Kontakt zu treten, ist eine Nutzung der sozialen Netzwerke nicht erforderlich. Informationen, die über diese Dienste veröffentlicht werden, können in gleicher oder ähnlicher Form auch auf der städtischen Internetpräsenz unter www.pfullendorf.de abgerufen werden.

Zudem ist die Stadtverwaltung Pfullendorf jederzeit über E‐Mail unter info@stadt-pfullendorf.de zu erreichen.

Fazit

Die Stadt Pfullendorf kann die sozialen Netzwerke nicht ignorieren. In den sozialen Netzwerken wird über sie gesprochen, ganz unabhängig davon, ob sie eigene Präsenzen betreibt. Um jedoch mitreden, die Bürger informieren und falsche Informationen richtig stellen zu können, muss die Stadt Pfullendorf auch in den sozialen Netzwerken Präsenz zeigen.

Datenschutzfolgeabschätzung

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadt Pfullendorf gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Risikoidentifikation

Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. In den Beiträgen der einzelnen städtischen Social Media-Angebote wird in den meisten Fällen kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte veröffentlicht. Diese sind ausschließlich allgemeiner, generell informativer Natur. Es werden keine Inhalte mit Personenbezug online gestellt, die vorab von diesen Personen nicht selbst und freiwillig gegeben wurden.

Der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadt Pfullendorf sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusst macht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social Media-Nutzungskonzept der Stadt Pfullendorf hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadt Pfullendorf. Auch wird durch die Beiträge der Stadt Pfullendorf in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.

Risikoanalyse

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadt Pfullendorf nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

Risikobewertung

Bürgerinnen und Bürger nutzen die aufgeführten Social Media Kanäle in eigener Verantwortung. Die Stadt Pfullendorf und ihre Einrichtungen haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Die Angebote der Stadt Pfullendorf sind angesichts der beschriebenen Ausführungen vertretbar.  Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad selbst schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos. Insgesamt ist das verursachte zusätzliche Risiko, das die Stadt mit der Bereitstellung von Informationen in den Social Media Kanälen als gering bis mittel einzustufen.

Zudem trägt die Stadt Pfullendorf aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung.

Ergebnis

Die Angebote der Stadt Pfullendorf in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadt Pfullendorf verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.

Datenschutzhinweise für den Gründerwettbewerb

Datenschutzhinweise für die Musikschule

Datenschutzerklärung für den Rathaus Online-Service

Datenschutzerklärung im Rahmen von Bauplatzvergabeverfahren

Datenschutzhinweis

Diese Webseite nutzt externe Komponenten, wie z.B. Karten, Videos oder Analysewerkzeuge, welche alle dazu genutzt werden können, Daten über Ihr Verhalten zu sammeln. Dabei werden von den externen Komponenten ggf. auch Cookies gesetzt. Die Einwilligung zur Nutzung der Komponenten können Sie jederzeit widerrufen. Eine Übersicht der externen Komponenten und weitere Informationen dazu erhalten Sie in unseren Datenschutzinformationen.